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Angaben gemäß § 5 TMG

Verantwortlich

Frank Kemper
Schmelztalstr. 6
53809 Ruppichteroth

Kontakt

E-Mail: FrankKemperRupp@gmail.com

Inhalt und Zweck

Dieses Angebot stellt Bürgerinnen und Bürgern ein kostenloses Werkzeug zur Verfügung, um kommunalpolitische Anträge, Anfragen und Informationsfreiheitsanfragen in Nordrhein-Westfalen zu formulieren. Die Texterstellung erfolgt automatisiert mithilfe eines KI-Sprachmodells (DeepSeek). Die erzeugten Texte sind Hilfsmittel und ersetzen keine rechtliche Beratung.

Rechtsgrundlagen

Die generierten Texte beziehen sich auf:

• § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) – Anträge und Anfragen an Räte
• § 21 Kreisordnung NRW (KrO NRW) – Anträge und Anfragen an Kreistage
• Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW)
• Umweltinformationsgesetz NRW (UIG NRW i. V. m. UIG Bund)

Haftung für Inhalte

Die KI-generierten Texte wurden nicht individuell juristisch geprüft. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der erzeugten Inhalte wird keine Gewähr übernommen. Nutzerinnen und Nutzer sind angehalten, die generierten Texte vor Verwendung zu prüfen.

Haftung für Links

Dieses Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter. Auf die Inhalte dieser Seiten haben wir keinen Einfluss und übernehmen hierfür keine Haftung.

Urheberrecht

Die Inhalte und Werke auf dieser Website unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die durch den Betreiber erstellten Inhalte dürfen für nicht-kommerzielle politische Zwecke frei genutzt werden, sofern die Quelle genannt wird.

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.